Geografie und wirtschaftliche Bildung · Politische Bildung · Sek I
Wie ein EU-Gesetz entsteht
Wer entscheidet in Europa?
Und was kannst du selbst tun, damit ein Gesetz entsteht?
assets/img/buch/eu-werkstatt/opener-eu-flagge.jpgDie EU ist ein Bund aus 27 Ländern.
Ă–sterreich und Deutschland sind dabei.
Die Schweiz ist nicht dabei.
Du lernst: Wer macht die Gesetze in der EU?
Du lernst: Wie kannst du selbst mit-bestimmen?
Und du lernst: Warum klappt das manchmal nicht?
Du bearbeitest echte Fälle aus der EU.
Zum Beispiel: das gleiche Lade-Kabel fĂĽr alle Handys.
Du beantwortest Fragen mit Karten.
Jede Karte hat ein i-Zeichen. Es erklärt dir alles.
Eine falsche Karte landet im MĂĽll-Eimer.
Am Ende liest du: So war es wirklich.
assets/img/buch/eu-werkstatt/reisepass-alt.jpg1 · Was ist die EU?
EU heißt: Europäische Union.
Das ist ein Bund aus 27 Ländern.
In der EU leben ungefähr 450 Millionen Menschen.
Ă–sterreich ist seit 1995 dabei.
Deutschland war von Anfang an dabei.
Die Schweiz ist nicht in der EU.
Die Schweiz hat eigene Verträge mit der EU.
Das kleine Land Liechtenstein ist auch nicht in der EU.
Aber es macht beim gemeinsamen Markt mit.
Die EU darf nicht alles bestimmen.
Ăśber die Schule bestimmt jedes Land selbst.
Ăśber den Handel bestimmt die EU fĂĽr alle.
assets/img/buch/eu-werkstatt/grenze-schweiz.jpg1994 gab es in Ă–sterreich eine Volks-Abstimmung ĂĽber die EU.
Von 100 Menschen sagten ungefähr 66: Ja, wir wollen in die EU.
Seit dem 1. Jänner 1995 ist Österreich in der EU.
Im Fall „Stop Brexit" lernst du:
Die EU darf nicht alles.
Die Karte „EU-Zuständigkeit" erklärt dir das genau.
- Schau auf eine Europa-Karte.
Welche Nachbar-Länder von Österreich sind in der EU?
Welches Nachbar-Land ist nicht in der EU?
2 · Wer macht was in der EU?
Drei groĂźe Einrichtungen sind wichtig:
1. Die EU-Kommission.
Sie ist so etwas wie die Regierung der EU.
Nur sie darf neue Gesetze vorschlagen.
2. Das EU-Parlament.
Es hat 720 Mitglieder.
Die Menschen in der EU wählen es alle 5 Jahre.
In Österreich darfst du ab 16 Jahren wählen.
3. Der Minister-Rat.
Dort sitzen Minister:innen aus allen 27 Ländern.
Ein Gesetz gilt nur:
Wenn das Parlament Ja sagt.
Und wenn der Minister-Rat auch Ja sagt.
assets/img/buch/eu-werkstatt/plakat-euwahl.jpgIm EU-Parlament sitzen 720 Menschen.
20 davon kommen aus Ă–sterreich.
96 kommen aus Deutschland.
Du bekommst Karten: Kommission, Parlament, Minister-Rat.
Tippe auf das i-Zeichen.
Dann lernst du jede Einrichtung kennen.
Die Frage ist oft: Wer darf das Gesetz vorschlagen?
Die richtige Antwort: nur die Kommission.
- Wer darf in der EU ein Gesetz vorschlagen?
Wer muss dem Gesetz zustimmen?
3 · Der Weg eines Gesetzes
Ein EU-Gesetz entsteht in Schritten:
1. Die Kommission schlägt ein Gesetz vor.
2. Das Parlament berät und ändert.
3. Der Minister-Rat berät und ändert.
4. Beide mĂĽssen Ja sagen.
Dann gilt das Gesetz.
Ein Beispiel: das Lade-Kabel.
FrĂĽher hatte jedes Handy einen anderen Stecker.
Das war teuer. Und es gab viel MĂĽll.
Zuerst bat die EU die Firmen freundlich: Einigt euch!
Fast alle machten mit. Aber Apple nicht.
Darum machte die EU ein Gesetz.
Seit Ende 2024 brauchen alle neuen Handys den gleichen Stecker: USB-C.
assets/img/buch/eu-werkstatt/usbc-ladekabel.jpgAuch das Telefonieren im Urlaub regelt die EU.
Seit dem Jahr 2017 kostet das Handy im EU-Ausland nichts extra.
Im Fall „Ein Kabel für alle" baust du den Weg nach.
Du legst Karten in einen LĂĽcken-Text.
Zum Beispiel: Parlament und Minister-Rat mĂĽssen zustimmen.
- Bringe die Schritte in die richtige Reihenfolge:
Parlament und Rat sagen Ja. – Die Kommission schlägt vor. – Das Gesetz gilt.
4 · Du kannst mit-bestimmen
In der EU gibt es ein Werkzeug fĂĽr alle BĂĽrger:innen.
Es heißt: Europäische Bürger-Initiative.
Das geht so:
Menschen sammeln Unter-Schriften fĂĽr eine Idee.
Sie brauchen 1 Million Unter-Schriften.
Die Unter-Schriften müssen aus mindestens 7 EU-Ländern kommen.
Dann muss die Kommission sich die Idee anschauen.
Ein echtes Beispiel: „End the Cage Age".
Das heißt: Schafft die Käfige ab!
Viele Hühner und Schweine leben in engen Käfigen.
1,4 Millionen Menschen haben unterschrieben.
Die Kommission hat ein Gesetz versprochen.
Aber das Gesetz gibt es bis heute nicht.
assets/img/buch/eu-werkstatt/unterschriften-stand.jpgEine BĂĽrger-Initiative braucht 1 Million Unter-Schriften.
Aus mindestens 7 Ländern.
In Ă–sterreich darfst du ab 16 Jahren unterschreiben.
Im Fall „Käfige abschaffen!" hilfst du der Initiative.
Du legst die richtigen Zahlen-Karten in den Satz:
1 Million Unter-Schriften. 7 Länder.
- Du willst eine BĂĽrger-Initiative starten.
Wie viele Unter-Schriften brauchst du?
Aus wie vielen Ländern?
5 · Lobbys und Grenzen
Viele Firmen wollen Gesetze beeinflussen.
Sie schicken Leute nach BrĂĽssel.
Diese Leute reden mit Politiker:innen.
Das nennt man: Lobby-Arbeit.
Lobby-Arbeit ist erlaubt.
Aber sie muss in einer Liste stehen.
Diese Liste heiĂźt: Transparenz-Register.
Beispiel Lade-Kabel:
Die Firma Apple war gegen das Gesetz.
Sie hat viele Jahre dagegen gekämpft.
Das Gesetz kam trotzdem.
Und manchmal darf die EU gar nicht helfen.
Beispiel: „Stop Brexit".
Menschen wollten verhindern, dass Groß-Britannien die EU verlässt.
Aber jedes Land darf selbst ĂĽber den Austritt entscheiden.
Darum musste die EU Nein sagen.
assets/img/buch/eu-werkstatt/feldspritze-landwirtschaft.jpgIn einer Demokratie gibt es klare Regeln.
Die Regeln gelten auch, wenn das Ergebnis wehtut.
Im Fall „Stop Brexit" landet die Initiative im Müll-Eimer.
Das ist kein Fehler.
Die EU war für dieses Thema nicht zuständig.
- Was ist Lobby-Arbeit?
Erkläre es in einem Satz.
Quellen & zum Weiterlesen
Alle Zahlen in diesem Heft sind echt.
Sie kommen von der EU, von Ă„mtern und von Zeitungen.
Hier stehen die Quellen:
[1] Europäische Union: Zahlen und Fakten –
european-union.europa.eu
[2] Parlament Österreich: Vor 30 Jahren – Österreichs Weg in die Europäische Union –
parlament.gv.at
[3] Europäisches Parlament: Der EWR, die Schweiz und der Norden (Kurzdarstellung) · EDA: Überblick bilateraler Weg –
europarl.europa.eu ·
europa.eda.admin.ch
[4] Europäisches Parlament: Ergebnisse der Europawahl 2024 (Sitze & Wahlbeteiligung) –
results.elections.europa.eu
[5] Bundesumweltministerium (DE): Einheitliches Ladekabel ist jetzt Standard · Europäisches Verbraucherzentrum Österreich: USB-C für alles? –
bundesumweltministerium.de ·
europakonsument.at
[6] Europäische Kommission: The history of roaming –
digital-strategy.ec.europa.eu
[7] oesterreich.gv.at: Europäische Bürgerinitiative (Regeln, Unterschriftsalter) · EU-Parlament: Kurzdarstellung EBI –
oesterreich.gv.at ·
europarl.europa.eu
[8] EU-Register der Bürgerinitiativen: End the Cage Age (Unterschriften & Antwort der Kommission) –
europa.eu/citizens-initiative
[9] Albert Schweitzer Stiftung: „End the Cage Age" klagt gegen EU-Kommission (2024) –
albert-schweitzer-stiftung.de
[10] EU-Register der Bürgerinitiativen: Stop Vivisection · EU-Kommission: Antwort vom 3.6.2015 –
citizens-initiative.europa.eu ·
europa.eu/rapid
[11] EU-Transparenzregister · EU-Parlament: Mehr Klarheit über Lobbyarbeit –
transparency-register.europa.eu ·
europarl.europa.eu
[12] EU-Kommission: Registrierungs-Entscheidungen 2017 – Ablehnung der Initiative gegen den Brexit –
citizens-initiative.europa.eu
[13] Bundeszentrale für politische Bildung: EU verlängert Glyphosat-Genehmigung (2023) –
bpb.de